Aktuelle Probleme der WTO

Nach Ende des Zweiten Weltkrieges unterzeichnen knapp zwei Dutzend Staaten das von den USA vorgeschlagene «Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen» (GATT). Die damalige Neuordnung des Welthandels ist im Abbau der hohen Nachkriegs-Zölle sowie der vielfältigen nichttarifären Handelshemmnisse sehr erfolgreich. Ende des vorigen Jahrhunderts geht das GATT – das damals 110 Partner zählte – zusammen mit den neu ausgehandelten Abkommen über die grenzüberschreitenden Dienstleistungen (GATS) und die geistigen Eigentumsrechte (TRIPS) in die neu geschaffene Welthandelsorganisation (WTO) ein. Die WTO zählt heute 166 Mitglieder. Die vorliegende Arbeit zeigt in einem ersten Abschnitt, wie die während Jahrzehnten aufgebaute Welthandelsordnung zurzeit in vielen Sachbereichen an Bedeutung verliert. Eine seit Jahren ansteigende Anzahl von WTO-Mitgliedern schliessen unter sich Freihandelsabkommen ab und gewähren sich im Rahmen dieser Vereinbarungen Handelsvorteile, die sie an die übrigen WTO-Mitglieder nicht weitergeben. Zudem sind viele WTO-Mitglieder nicht bereit, ihre Dienstleistungsmärkte gegenüber allen WTO-Partnern zu öffnen. Auch können sich die WTO-Partner nicht auf eine gemeinsame Entwicklungspolitik einigen. Die USA und die EU schliessen eigenständige Handelsabkommen mit den Entwicklungsländern ab. Das GATT und die WTO haben es im Verlauf der Jahre verpasst, eine internationale Investitionsordnung und eine gemeinsame Agrarmarktordnung zu schaffen. Der zweite Abschnitt weist – in Ergänzung zu den Problemen der Welthandelsordnung – auf einige «offene Baustellen» der WTO-Administration hin. Zur Diskussion stehen die Tätigkeit des WTO-Sekretariats, die Funktion der alle zwei Jahre einberufenen WTO-Ministerkonferenz, die Kooperation und Transparenz in der WTO, die anhaltende Schaffung von Integrationsräumen sowie der WTO-Streit um die WTO-Streitschlichtung. Zurzeit besteht die Gefahr, dass neu gewählte Regierungen die von früheren Regierungen gewährten Zugeständnisse zurücknehmen und neue Handelshemmnisse beschliessen, in der Absicht, ihre eigene Position zu stärken.