Die Außenpolitik gegenüber Russland

ZusammenfassungDer Artikel schildert die Entwicklung der Beziehungen zwischen Österreich und der Russländischen Föderation. Kontroversen über die Frage, ob Russland als Fortsetzerstaat der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken (UdSSR) anzuerkennen sei und Differenzen über den Beitrittsantrag Österreichs an die Europäische Gemeinschaft (EG)/Europäische Union (EU) prägten den Beginn des Untersuchungszeitraums. Seitdem sind die Beziehungen weitgehend unbelastet, der wirtschaftliche und kulturelle Austausch sehr eng. In den letzten Jahren hat Österreich eine sehr aktive Russlandpolitik mit intensiver Besuchsdiplomatie verfolgt – mit dem Ziel, eine „Brückenfunktion“ zwischen der EU und Russland einzunehmen. Das aber war illusionär. Rechtsstaatlichkeit, Menschen- und Bürgerrechte und die repressive Verhärtung der Lage in Russland sind im bilateralen Dialog nahezu völlig ausgespart geblieben.