Roboter als Staatsbürger

Zusammenfassung Die Verleihung der Staatsbürgerschaft des UNO-Mitglieds Saudi-Arabien an den „weiblichen“ Roboter „Sophia“, gebaut von der U.S. Firma Hanson Robotics in China, hat im Oktober 2017 aus Sicht vieler Beobachter ein neues Kapitel der „Roboterpolitik“ eröffnet. Damit wurde ein Präzedenzfall geschaffen, mit dem sich regelungs- und demokratiepolitische Dimensionen im Hinblick auf mit Staatsbürgerschaft verbundene Grundrechte wie Personenrechte und individuelle Würde, bis zu einem gewissen Grad auch Menschenrechte auftun, die an den Kern offener Gesellschaft reichen, aber auch Pflichten und den prinzipiellen Umgang zwischen Menschen und Dingen betreffen. Sollen „intelligente“ Roboter künftig Rechteträger in der demokratischen Grundordnung sein? In die Fragestellung sind sowohl normative wie explorative Aspekte involviert. Beide bedürfen großteils erst einer anfänglichen Debatte, auf die die meisten Akteure nicht ausreichend vorbereitet sind, und die von verschiedenen Gesellschaftssystemen und Interessen in der multipolaren Ordnung unterschiedlich interpretiert werden. Manche Mächte scheinen das Thema zur Unterminierung der liberalen Ordnung westlichen Ursprungs nutzen zu wollen. Sicher scheint, dass das Thema der Situierung „intelligenter“ Maschinen in staatspolitischen Systemen sowohl demokratie- wie geopolitisch eines der prägenden Themen der kommenden Jahre sein wird.