Handelsgerichtliche Arbeitsverweigerung

Das Zürcher Handelsgericht schützte die Klage einer Grossbank gegen die Betreiber eines Wirtschaftsblogs teilweise. Einer von drei eingeklagten Artikeln wird als widerrechtlich im Sinne eines Verstosses gegen UWG und ZGB erkannt. Die Begründung ist von ungewöhnlicher Kürze und auffälliger Oberflächlichkeit, die nötige Interessenabwägung findet praktisch nicht statt. Zudem werden überspannte Anforderungen an den Wahrheitsbe-weis gestellt. Schliesslich wird begründungslos die Löschung des gesamten Artikels angeordnet statt nur die Streichung einzelner Wörter oder Sätze, welche als rechtswidrig beurteilt wurden.