Isolierte Schweiz. Eine europa‐ und innenpolitische Lagebeurteilung

ZusammenfassungDie Zukunft des Kleinstaates Schweiz wird in stärkerem Mass von der Aussenwelt bestimmt als von der eigenen Gestaltungskraft. Dementsprechend beginnt der Beitrag mit einer Lagebeurteilung Europas. Sodann folgt eine Lagebeurteilung der Schweiz. Die gegenwärtige Gesamtverfassung Europas lässt sich als verschlungenes Netzwerk von internationalen und supranationalen Organisationen beschreiben. Seit 1940 war die Schweiz niemals isoliert wie heute. Sie präsentiert sich als zersplitterte Nation ohne kollektive Aktionsfähigkeit. Handlungsbedarf besteht für die Schweiz vor allem gegenüber der Europäischen Union (EU). Je länger die Schweiz in der Position des Abwartens verharrt, desto mehr nähert sie sich einem scheinsouveränen Nachvollzugsland. Einerseits kritisiert der Autor die nationalistische Motivierung im aussenpolitischen Konzept des Bundesrates. Anderseits unterstützt er die darin verankerte strategische Zielsetzung des Beitritts zur EU. Kurzfristiges Herumwerfen des Steuers greift in der direkten Demokratie nicht. Der Stimmungsumschwung ist nur durch eine nachhaltige, jahrelange Überzeugungsarbeit erreichbar.