Koordination von Raumplanung und Wasserbau als wesentlicher Bestandteil des Hochwasserrisikomanagements

ZusammenfassungAls Folge der Umsetzung der EU-Hochwasserrichtlinie haben flächen- und raumbezogene Aspekte im Hochwasserrisikomanagement an Bedeutung gewonnen. Dadurch und durch Herausforderungen wie die hohe Flächeninanspruchnahme für Bauland und Verkehrsflächen erhöht sich der Koordinationsbedarf zwischen Raumplanung und Wasserbau. Die ÖROK-Empfehlungen Nr. 57 „Hochwasserrisikomanagement“ tragen diesem Umstand Rechnung und geben als Ergebnis einer inhaltlichen Abstimmung zwischen Raumplanungs- und Wasserbauakteuren Leitlinien für den Umgang mit Hochwassergefahren und Hochwasserrisiken in der Raumplanung vor. Der vorliegende Beitrag nimmt diese ÖROK-Empfehlungen als Grundlage und legt den Schwerpunkt auf jene Empfehlungen, die direkt auf die Koordination der überörtlichen bzw. örtlichen Raumplanung mit dem Wasserbau abzielen. Im Zusammenhang mit der empfohlenen Berücksichtigung von Hochwasserabfluss- und Hochwasserrückhalteflächen in den Instrumenten der überörtlichen Raumplanung ist besonders die inhaltliche Abstimmung zwischen Raumplanung und Wasserbau gefordert, um die Freihaltung dieser Flächen als Anliegen der Regionalplanung in den Raumordnungsgesetzen zu verankern. Die Berücksichtigung von Gebieten mit Überflutung hoher und mittlerer Wahrscheinlichkeit in der örtlichen Raumplanung ist teils in den Raumordnungsgesetzen mit Bezug zu bestimmten Grenzwerten der Gefährdung festgelegt, teils gewährleistet die administrative Koordination zwischen den Gemeinden und den wasserbaulichen Fachdiensten im Raumordnungsverfahren eine standardisierte Vorgehensweise bei der Gefahrenbeurteilung. Von großer Bedeutung ist die administrative Koordination von Raumplanung und Wasserbau auch im Umgang mit gewidmetem Bauland in Zonen mit mittlerer Überflutungswahrscheinlichkeit und bei pluvialen Hochwassergefahren sowie bei Nutzungsentscheidungen in Hochwasserabflussbereichen mit geringer Eintrittswahrscheinlichkeit und Restrisikogebieten, wo im Raumordnungsrecht nur vereinzelt normative Vorgaben bestehen.